Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 07.01.2020

Warum das Internet bei uns so langsam ist

Die Politik spricht von Digitalisierung und verschläft trotzdem den Internetausbau. Deutschland ist aus vielen Gründen nicht schnell genug.

FRANKFURT

Über das Internet lässt es sich leicht ärgern. Dazu laden in Deutschland genug Funklöcher während der Bahnfahrt, lahme Anschlüsse auf dem Land und hohe Kosten für das Handy ein. Das Erkennen des digitalen Rückstands hat allerdings bisher nur begrenzt zur Aufholjagd animiert. Von wegen Weltmeister oder wenigstens Europameister: Im internationalen Vergleich liegen die deutschen Internetverbindungen hinten. Dabei fördert die Bundesregierung den Breitbandausbau mit Milliarden Euro. Wieso hinkt Deutschland hinterher? Brauchen die Deutschen das schnelle Internet gar nicht so dringend, obwohl es für Unternehmen so bedeutsam ist? Die Bundesregierung hat jedenfalls schon oft beteuert, es besser machen zu wollen. Erst sollten bis Ende 2014 drei Viertel der Haushalte mit 50 Megabit in der Sekunde surfen und dann bis Ende 2018 jeder Haushalt einen solchen Anschluss haben können. Beide selbstgesetzten Ziele hat die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel verfehlt. Ende 2018 war für 87,8 Prozent der Haushalte ein Anschluss von mindestens 50 Megabit in der Sekunde verfügbar.

Nun bangt die Regierung um die nächste Zusage: Bis Ende 2025 soll das ganze Land über Gigabit-Netze verfügen und damit jeder einen Internetanschluss von 1000 Megabit in der Sekunde erhalten, was bisher jeder vierte Haushalt haben kann. Der Weg dahin ist noch steinig und schwer - und das Ziel liegt wohl weit genug in der Zukunft, bis sich ein Politiker daran wieder messen lassen wird. Die Voraussetzungen dafür werden allerdings heute gesetzt.

Viele Schwierigkeiten, die Deutschland heute mit der Digitalisierung hat, stammen aus der Vergangenheit. Das Verlegen von Kupferkabeln für die Telefonnetze statt von Glasfaserkabeln begann schon in den achtziger Jahren. Alle Fehler aufzuzählen ist müßig. Doch die Folgen sind bis heute spürbar: So ertüchtigte die Deutsche Telekom lieber bestehende Kupferkabel mit Vectoring-Technik. Das verbessert die Internetgeschwindigkeit ein wenig und ist günstiger, als neue Glasfaserkabel zu verlegen. Schon lange fordern Fachleute ein flächendeckendes Glasfasernetz, weil nur dieses hohe Internetgeschwindigkeiten ermöglicht, die künftig benötigt werden könnten. Vor einem Jahr betrug der Anteil der Glasfaser am Breitbandnetz in Deutschland lediglich 3 bis 4 Prozent, während Korea, Litauen, Schweden oder Spanien auf Werte von mehr als 50 Prozent und mehr kommen.

Doch in Deutschland haben sich zu wenige Politiker um die Digitalisierung und die dafür nötigen schnelle Netze gekümmert. Die CSU-Politikerin Dorothee Bär spricht davon, dass immer noch viele ihrer Kollegen hoffen, dass das alles mit dem Internet wieder weggeht. Das zu ändern ist reichlich spät, aber dürfte auch die Aufgabe von Bär sein, die als Staatsministerin im Bundeskanzleramt die Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung ist.

Der Staat hält auch heute noch fast ein Drittel der Aktien der Deutschen Telekom. Die Bundesregierung hat damit ein gewisses Interesse an Einnahmen aus dieser Beteiligung am deutschen Marktführer, was im Widerspruch zum Wettbewerb unter Telekommunikationsanbietern steht. Zumindest haben Oppositionspolitiker manche Regierungsentscheidung mit Blick auf den Staatsanteil kritisiert.

Die Telekommunikationsanbieter führen wiederum ins Feld, dass nicht jeder Kunde den schnellsten Internetanschluss wählt. Damit rechnet sich der Ausbau wirtschaftlich nicht immer - schon gar nicht im ländlichen Raum mit weiten Wegen, wodurch längere Leitungen verlegt werden müssen und gleichzeitig weniger Personen leben. Je schneller die Internetleitung sein sollte, desto stärker wird die Kluft zwischen Stadt und Land: Ein Anschluss mit 50 Megabit in der Sekunde ist für 95 Prozent der Haushalte in der Stadt verfügbar, aber nur für 64 Prozent im ländlichen Raum. Für einen Anschluss mit 1000 Megabit in der Sekunde sind es 39 Prozent Verfügbarkeit in der Stadt gegenüber 8 Prozent im ländlichen Raum. Häufig ist die Anbindung ans digitale Netz besonders im ländlichen Raum schwierig und damit schlechter, aber gerade deswegen auch wichtig. Die Internetanbindung ist längst ein bedeutender Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für die Einwohner. So gilt selbst jedes zweite Gewerbegebiet oder mehr als unterversorgt.

Zur Sicht auf die Digitalisierung gehört ein Blick auf die Demographie, wie der Ökonom Christian Rusche vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft Köln erläutert. "Das Durchschnittsalter ist in Deutschland relativ hoch und damit die Veränderungsbereitschaft meiner Ansicht nach auch geringer", sagt er. Gleichzeitig fehlt die Nachfrage auch von staatlicher Seite. "Würde der Staat mehr auf E-Government und eigene digitale Prozesse in den Behörden setzen, wäre der Ausbau weiter fortgeschritten." Dadurch würde einerseits der Staat als großer Nachfrager auch Investitionen anziehen und andererseits dadurch Unternehmen und Konsumenten anleiten, digitaler zu werden.

Wo immer sich der Internetausbau für die Unternehmen nicht lohnt, gibt die Bundesregierung Fördergeld dazu. Für Beratungsleistungen und Ausbauprojekte hat die Regierung 4,5 Milliarden Euro bewilligt. Allerdings ist hiervon noch nicht viel abgerufen. Das liegt daran, dass Planung und Ausbau einfach Zeit brauchen. Die Auszahlung erfolgt erst nach einem vollendeten Bauabschnitt und lag zuletzt im einstelligen Prozentbereich der gesamten Fördermittel. Auch waren die Förderbedingungen anfangs zu komplex, die die Städte, Gemeinden und Landkreise durchlaufen, um in ihrem Gebiet schnellere Internetleitungen mit Geld aus Berlin verlegen lassen können. Die Abläufe und Bedingungen für die staatliche Förderung haben sich zuletzt aus Sicht der Kommunen verbessert, so dass hier mit einem erleichterten Ausbau zu rechnen ist.

Der Leipziger Ökonom Oliver Rottmann sieht genügend Fördermittel durch die Bundesregierung und dennoch genügend Baustellen im Breitbandbau: langwierige Genehmigungsverfahren, eine komplizierte Förderkulisse und Personalengpässe in den Kommunen. "Stadtwerke finden häufig keine Tiefbaukapazitäten, oder diese sind zu teuer", sagt Rottmann. Zu den Schwierigkeiten des Internetausbaus hat er mit Kollegen Gemeinden mit mindestens 20 000 Einwohnern, Breitbandunternehmen und Finanzierer befragt. Demnach können viele Kommunen den Eigenanteil nicht rasch genug aufbringen. Personal fehlt ebenfalls.

Auch verzögert ein Doppelausbau das Vorgehen der Kommunen und führt zu großen Unsicherheiten in der wirtschaftlichen Planung der Netze. Das trifft die Gemeinde dann, wenn ein Telekommunikationsunternehmen ursprünglich keinen Breitbandausbau ankündigt, aber doch noch tätig wird, nachdem die Gemeinde mit Fördermitteln oder Eigenmitteln den Ausbau selbst in die Hand nimmt. Dann verlegten sie ihr eigenes Kabel parallel, um auf diese Weise kostengünstig ein zweites Glasfasernetz aufzubauen, was allerdings die Kalkulation der Gemeinde beeinträchtigt, da sie weniger Kunden bekommt. Rottmann rät zur Unterbindung oder Sanktionierung solchen Fehlverhaltens. Um die Personalnot zu lindern, empfiehlt er einen intensiven Austausch zwischen Bund, Ländern und Kommunen in Breitbandfragen.

Im Mobilfunk sieht es auch nicht anders als mit dem schnellen Internetleitungen für Zuhause aus. Pendler wissen, wo die Funklöcher auftauchen. Wer mit dem Handy telefonieren oder im Internet surfen möchte, erlebt große Unterschiede zwischen dichtbesiedelten Gebieten und ruhigen Dörfern. Das schnelle Internet für den Festnetzanschluss hängt oft an der Geschwindigkeit der Leitung zum Haus ab: Hier ist das Kabelverlegen teuer und aufwendig. Das Problem der letzten Meile behindert somit auch den Ausbau des schnellen Internets. Mancher kann seine Internetverbindung mit dem Fernsehkabelanschluss verbessern, der einen Telefon- und Internetanschluss bietet. Im Mobilfunk sind oft die Masten für die Verbindungen entscheidend, an denen es im ländlichen Raum nicht nur aus Kostengründen hapert. Ein Hindernis ist mitunter Widerstand vor Ort: Manche Bürger fürchten Folgen für ihre Gesundheit durch Funkstrahlen, was sich bisher nicht belegen lässt, und wehren sich gegen neue Masten. Andere halten Mobilfunk schlicht für nicht notwendig und lehnen den Ausbau deswegen ab.

Besser werden soll der Mobilfunk in Deutschland mit der nächsten Mobilfunkgeneration 5G, was Daten bis zu zehn Mal so schnell wie bisher und mit viel niedrigeren Reaktionszeiten transportieren kann. Dafür braucht es allerdings ein neues Mobilfunknetz, das mit den schnellen Verbindungen die Voraussetzung für Telemedizin, selbstfahrende Autos und andere Innovationen ist. Auch vernetzte Industriebetriebe setzen auf die rasanten Verbindungen. Handynutzer können sich damit nicht nur auf ein neues 5G-Netz freuen, das ihnen auf dem Smartphone schnell Videos lädt. Mit dem Ausbau soll auch das bestehende Mobilfunknetz wesentlich besser werden. Das ist die Bedingung für die Vergabe von 5G-Frequenzen an die Telekommunikationsanbieter: In jedem Bundesland sollen 98 Prozent der Haushalte bis zum Ende des Jahres 2022 mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 Megabit in der Sekunde im Mobilfunk versorgt sein. Diese Datenrate soll bis dahin ebenso Bundesautobahnen, wichtige Bundesstraßen und Schienenwege mit mehr als 2000 Passagieren am Tag erreichen. Vielen wird auch das nicht reichen, aber wesentlich besser dürfte das Netz werden. Das macht Hoffnung. Die Zeichen des digitalen Rückstands dürften viele verstanden haben. Doch so schnell wird der Ärger über das lahme Netz nicht verfliegen.